Syrische Opposition: Syriens Zukunft ohne Assad

Die syrische Opposition hat anlässlich von Friedensgesprächen in London ihre Pläne für eine Übergangsphase zur Demokratie ohne Baschar al-Assad präsentiert. Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) schlug am Mittwoch eine sechsmonatige Phase der Verhandlungen zwischen Vertretern von Regierung und Opposition vor. Anschließend müsse es eine 18-monatige Periode einer Einheitsregierung geben. Darin vertreten sein sollten Regierungsvertreter, Oppositionelle und Vertreter der Zivilgesellschaft, nicht aber Assad, hieß es.

"Syrien will, dass Baschar geht", sagte der Koordinator des HNC, Riad Hidschab. "Wenn Baschar geht, wird das Kämpfen dann weitergehen? Nein." In London stand am Mittwoch ein Treffen von Außenminister Boris Johnson mit den syrischen Oppositionsvertretern an. Sein US-Kollege John Kerry sollte per Video zugeschaltet werden, erwartet wurden auch die Minister unter anderem aus der Türkei, Jordanien, Frankreich und Italien sowie Vertreter aus Deutschland und der EU.

Ziel des Treffens in London sei es, eine gemeinsame Position zu entwickeln, verlautete aus französischen Diplomatenkreisen. Klarer als in der Vergangenheit formuliert äußert sich die syrische Opposition in ihren Plänen zur Zukunft des Regime-Herrschers. "Assad und seine Clique haben grausame Verbrechen am syrischen Volk begangen", hieß es, daher müsse die Übergangsregierung dessen Rücktritt einfordern. Johnson rief Moskau in einem Zeitungsbeitrag dazu auf, die Unterstützung für die syrische Führung zu beenden.

Nach dem Ende des Krieges werde es darum gehen, ein politisches System zu schaffen, das individuelle Rechte schütze und auf den Prinzipien Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit aufbaue, hieß es in dem Text der Opposition weiter. Der syrische Bürgerkrieg hatte im Frühjahr 2011 mit regierungskritischen Protesten begonnen und sich rasch zu einem bewaffneten Konflikt ausgeweitet. Mehr als 290.000 Menschen wurden dabei bislang getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht.