Erneuter Versuch der USA und Russland zu Übereinkunft für Waffenruhe

Im Syrien-Konflikt haben die USA und Russland einen erneuten Versuch unternommen, Streitigkeiten zu überwinden und sich auf ein gemeinsames Vorgehen für eine Waffenruhe zu verständigen.

Dazu kamen die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, in einem Hotel im schweizerischen Genf zusammen. Allerdings war auch nach mehreren Gesprächsrunden ein Durchbruch zu einer Übereinkunft zunächst nicht absehbar, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete.

Parallel zu den Unterredungen der Minister bekräftigten die Vereinten Nationen unter Hinweis auf die "extreme Notlage" der Bevölkerung in Aleppo und anderen umkämpften Orten Syriens ihre Forderung nach Kampfpausen. Humanitäre Organisationen stünden bereit, Hilfsgüter zu liefern, sobald die Waffen wenigstens zeitweilig schweigen, sagte der UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien.

Gemeinsam mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, appellierte O'Brien an die USA und Russland als Co-Vorsitzende der internationalen Syrien-Kontaktgruppe, sich für wöchentliche Kampfpausen von jeweils 48 Stunden einzusetzen. Vor allem im Ostteil Aleppos habe sich die Notlage der Menschen erheblich verschärft.

Bei den Gesprächen von Kerry und Lawrow sollte es laut Diplomaten beider Länder neben Möglichkeiten für eine Waffenruhe auch um die Verstärkung der humanitären Hilfe sowie um die Wiederaufnahme der Genfer Gespräche des UN-Sondergesandten mit Vertretern der Regierung von Machthaber Baschar Assad und der Opposition über eine politische Lösung gehen. Moskau unterstützt Assad, während die USA auf der Seite von Rebellen stehen, die dessen Sturz anstreben.

Dem seit mehr als fünf Jahren andauernden Konflikt sind Hunderttausende zum Opfer gefallen, mehr als 4,5 Millionen Syrer sind ins Ausland geflohen, viele von ihnen bis nach Europa. Eine Übereinkunft zwischen den USA und Russland würde "einen wesentlichen Unterschied" für die Möglichkeiten zur humanitären Hilfe und die Chancen auf eine politische Lösung bedeuten, sagte De Mistura Reportern am Genfer UN-Sitz. Deshalb hoffe er sehr, dass die Außenminister Lösungen für "sehr komplizierte Themen" finden und Differenzen überwinden können.

Kerry und Lawrow hatten sich am 26. August bei Beratungen in Genf grundsätzlich auf das Ziel einer Waffenruhe in Syrien verständigt. Jedoch müssten noch eine Reihe von Einzelheiten geklärt werden, hieß es nach dieser Begegnung. Kerry sagte seinerzeit, die USA wollten "keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre". Hoffnungen auf eine russisch-amerikanische Verständigung auf eine Waffenruhe waren zuletzt am Wochenende beim G20-Gipfel in China enttäuscht worden.