UN: Syrien-Friedensgespräche beginnen in Genf

Zehn Monate nach dem Scheitern der letzten Syrien-Gespräche unter UN-Vermittlung beginnen in Genf neue Verhandlungen über Ende des Bürgerkriegs.

Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura will sich heute zunächst getrennt mit Vertretern des Regimes und der Opposition treffen. Die Regimegegner fordern jedoch schnelle direkte Verhandlungen. Es sei notwendig, Zeit zu sparen, weil jeder Tag viele Menschenleben in Syrien koste, sagte Oppositionssprecher Salim Muslit am Mittwochabend in Genf.

Die letzten Genfer Friedensgespräche hatte die Opposition im April 2016 aus Protest gegen neu aufflammende Kämpfe abgebrochen. Seitdem haben die Regimekräfte wichtige Geländegewinne erzielt. So konnten sie unter anderem den lange umkämpften Osten der Großstadt Aleppo unter Kontrolle bringen. De Mistura will mit den Konfliktparteien in der neuen Runde über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen sprechen.

Der UN-Vermittler dämpfte am Mittwoch jedoch die Erwartungen. Er rechne nicht mit einem schnellen Durchbruch, sagte er. Er wolle aber die weitgehend eingehaltene Waffenruhe nutzen, um den politischen Prozess voranzutreiben. Russland habe das Assad-Regime aufgerufen, während der Verhandlungen keine Luftangriffe zu fliegen.

Muslit erklärte, die Opposition hoffe, einen ernsthaften Verhandlungspartner zu finden. Allerdings sei das Regime nicht nach Genf gekommen, um über einen politischen Übergang zu verhandeln. «Sie sind nur hier, um Zeit zu gewinnen und mehr Verbrechen in Syrien zu begehen», sagte er. «Es gibt kein Vertrauen in dieses Regime.»

Russland als wichtigster Verbündeter des Regimes und die Türkei als Unterstützer der Opposition hatten Ende Dezember eine Waffenruhe in Syrien vermittelt. Dennoch kommt es in dem Bürgerkriegsland immer wieder zu Gefechten und Luftangriffen. Seit Beginn des Bürgerkriegs vor rund sechs Jahren sind in Syrien nach UN-Angaben mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen Menschen sind geflohen.