Syrien-Gipfel in Teheran: Keine militärische Lösung

Nach dem dreier Gipfel in der iranischen Hauptstadt Teheran haben die Türkei, der Iran und Russland eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Demnach könne es keine militärische Lösung im syrischen Konflikt geben. Die Krise könne nur durch einen ausgehandelten politischen Prozess beendet werden.

Die Staats- und Regierungschefs brachten ihre „Zufriedenheit mit den Errungenschaften" der Astana-Gespräche seit Januar 2017 zum Ausdruck. Insbesondere die Fortschritte bei der „Reduzierung der Gewalt" in Syrien, der zum Frieden, zur Sicherheit und Stabilität im Land beigetragen habe.

In der Abschlusserklärung betonten die drei Garanten ihre Entschlossenheit, weiter gegen die Terrororganisation Daesh, das Terrornetzwerk Al-Kaida und ihr nahe stehende Gruppen vorzugehen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen klassifiziert werden. Zugleich betonten sie die Wichtigkeit, derartige Terrorgruppen von bewaffneten Oppositionsgruppen zu trennen, die unter die geltende Waffenruhe fallen.

Es müssten „Bedingungen für die sichere und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen an ihre ursprünglichen Aufenthaltsort in Syrien geschaffen werden".

Die drei Länder forderten die Vereinten Nation und ihre humanitären Organisationen dazu auf, Syrien durch zusätzliche humanitäre Hilfe beizustehen.

Die nächste Runde der Syrien-Gespräche wird in Russland stattfinden