Netanjahu: Israel gehört nur den Juden - nicht der arabischen Minderheit

Israel ist nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu "nicht ein Staat aller seiner Bürger", sondern ausschließlich der Juden.

"Gemäß dem von uns verabschiedeten Nationalstaatsgesetz ist Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes - und nur das", schrieb Netanjahu am Sonntag auf Instagram.

Der Ministerpräsident betonte, Israel sei nicht das Land der arabischen Minderheit, auch wenn diese die Staatsbürgerschaft besäßen. Netanjahu wiederholte seine Äußerungen später am Rande der wöchentlichen Kabinettssitzung.

Das im vergangenen Juli verabschiedete Nationalstaatsgesetz definiert Israel als "Nationalstaat des jüdischen Volkes", in dem allein Juden das Recht auf Selbstbestimmung haben. Zudem wird Hebräisch zur alleinigen Nationalsprache erklärt, während Arabisch, das in Israel bisher ebenfalls offizielle Sprache war, nur einen nicht näher definierten Sonderstatus erhielt. Arabische Israelis machen rund 17,5 Prozent der Bevölkerung aus.