EU-Kommission lässt Datum für türkische Visafreiheit offen
- REUTERS, BRÜSSEL
- May 23, 2016
Die EU-Kommission läss den Zeitpunkt der Visafreiheit für Türken in der Europäischen Union offen. "Wahrscheinlich ist das Datum nicht so wichtig, so lange wir es richtig machen", sagte am Montag der Chefsprecher der Brüsseler Behörde, Margaritis Schinas. Die Beratungen dazu dauerten an und die EU-Kommission werde sicherstellen, dass alle Voraussetzungen für die Aufhebung der Visumspflicht erfüllt würden. In den vergangenen Wochen hatte die Behörde stets betont, die Visafreiheit bis Ende Juni in trockenen Tüchern haben zu wollen. Die Bundesregierung rechnet einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge erst 2017 mit einer Visafreiheit für türkische Bürger.
Ein Grund seien die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die Bedingungen zur Umsetzung der Visafreiheit, berichtete "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Diese Verhandlungen könnten nicht mehr bis Ende Juni abgeschlossen werden. Ein zentraler Streitpunkt sei weiter die von der EU geforderte Änderung des Anti-Terror-Gesetzes in der Türkei, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ablehne.
Für die EU-Kommission machte Schinas aber zugleich deutlich, dass das EU-Türkei-Abkommen zur Eindämmung der Flüchtlingskrise weiter Bestand hat. Bisher seien im Rahmen der Vereinbarungen von März 441 Migranten aus Griechenland in die Türkei zurückgebracht worden. Zugleich habe die EU 280 Syrer direkt aus der Türkei aufgenommen. Dem Abkommen zufolge wird in einem ersten Schritt für jeden in die Türkei zurückgebrachten Syrer, der illegal nach Griechenland eingereist ist, ein anderer Syrer aus der Türkei in der EU aufgenommen.
Ein Grund seien die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die Bedingungen zur Umsetzung der Visafreiheit, berichtete "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Diese Verhandlungen könnten nicht mehr bis Ende Juni abgeschlossen werden. Ein zentraler Streitpunkt sei weiter die von der EU geforderte Änderung des Anti-Terror-Gesetzes in der Türkei, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ablehne.
Für die EU-Kommission machte Schinas aber zugleich deutlich, dass das EU-Türkei-Abkommen zur Eindämmung der Flüchtlingskrise weiter Bestand hat. Bisher seien im Rahmen der Vereinbarungen von März 441 Migranten aus Griechenland in die Türkei zurückgebracht worden. Zugleich habe die EU 280 Syrer direkt aus der Türkei aufgenommen. Dem Abkommen zufolge wird in einem ersten Schritt für jeden in die Türkei zurückgebrachten Syrer, der illegal nach Griechenland eingereist ist, ein anderer Syrer aus der Türkei in der EU aufgenommen.