Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution

Am heutigen Donnerstag beschloss der Bundestag fast einstimmig die umstrittene Resolution zur Einstufung der Vorfälle von 1915 an den Armeniern als Völkermord. Ein gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebrachter Antrag wurde bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach rund einstündiger Debatte feststellte.

Das ist keine Anklageschrift

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in der Aussprache, bei der Aufarbeitung gehe es auch um ein Stück deutscher Geschichte. Daher sei es eine „historische Verpflichtung", Armenier und Türken aus Freundschaft zur Versöhnung zu ermuntern, betonte er mit Blick auf eine Mitschuld des Deutschen Reichs als Partner des damaligen Osmanischen Reiches. Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) versicherte, die Türkei solle nicht auf die Anklagebank gesetzt werden.

Merkel war bei der Abstimmung nicht anwesend

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Es ist nicht die Wahrheit

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Vorfälle von 1915 an Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord strikt ab. Ministerpräsident Binali Yıldırım kritisierte die Abstimmung und bezeichnete sie als „lächerlich". Yıldırım stellte vorab schon klar, dass dieses Ereignis, ein Ereignis aus dem ersten Weltkrieg von 1915 ist. Die Regierung in Ankara hatte bei einer Verabschiedung der Resolution mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gemahnt.„Es ist nicht die Wahrheit. Wer unser Land in Rechenschaft ziehen will, hat nur schlechte Absichten. Natürlich schadet es unserem Verhältnis zu Deutschland", kritisiert er scharf und sagt weiter „Diese Armenier-Resolution ist eine falsche Entscheidung, unsere Geschichte ist eindeutig."

Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan verurteilt die Entscheidung des deutschen Bundestages, „die Beziehungen werden stark beeinflusst werden", warnt er. Die Reaktion der Türkei war zuvor schon bekannt. Nun wurde Medienberichten zufolge, der türkische Botschafter aus Berlin zurückbeordert.