Deutscher EU-Botschafter in Ankara tritt zurück

Deutscher EU-Botschafter Hansjörg Haber tritt in Ankara nach nicht einmal einem Jahr von seinem Posten frühzeitig zurück. "Ich kann bestätigen, dass Botschafter Haber, der Leiter der EU-Delegation in Ankara, zurückgetreten ist und seinen derzeitigen Posten zum 1. August 2016 verlassen wird", sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel. Sie machte keine Angabe zu den Gründen.

Der deutsche EU-Diplomat hatte den Posten in der Türkei erst im vergangenen September angetreten. Wegen einer abfälligen Äußerung zum Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei hatte das türkische Außenministerium Haber im vergangenen Monat einbestellt.

Botschafter tritt frühzeitig zurück

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte berichtet, Grund sei folgende Aussage Habers zum Abkommen gewesen: "Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt." Die EU hatte die Aussage nicht bestätigt. Mit dem türkischen Sprichwort ist in etwa gemeint, man solle eine Aufgabe motiviert angehen, sie dann aber auch systematisch zu Ende führen.

Zwischen Ankara und Brüssel gibt es derzeit unter anderem wegen der geplanten EU-Visumfreiheit für Türken Spannungen. Das Aufheben der Visumpflicht ist eine Gegenleistung dafür, dass die Türkei sich bereiterklärt, Flüchtlinge aus der EU zurückzunehmen. Die EU will, dass Ankara die Anti-Terror-Gesetze in der Türkei entschärft.

Erdoğan: "Niemand soll unsere Geduld auf die Probe stellen"

Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırımbetonte am Dienstag, eine Änderung der Anti-Terror-Gesetze komme "nicht in Frage". Yıldırım warf der EU bei einer AKP-Fraktionssitzung im Parlament in Ankara vor, die Forderung nach einer Änderung der Gesetze im Nachhinein erhoben zu haben. "Das ist deren Gewohnheit." Mit der Forderung bezwecke die EU folgendes: "Bekämpft den Terror nicht."

Staatspräsident Erdoğan fordert Fortschritte bei den seit mehr als zehn Jahren andauernden Verhandlungen für einen EU-Beitritt seines Landes. "Niemand soll unsere Geduld auf die Probe stellen", sagte er nach Angaben von Anadolu am Montagabend in Ankara.

Die Sprecherin Mogherinis sagte am Dienstag: "Wir als Europäische Union setzen unsere Arbeit mit der Türkei fort. Die Türkei ist ein Schlüsselpartner und ein Kandidatenland."