AfD-Abgeordnete wollen Landtagsfraktion verlassen

Die AfD-Fraktion in Landtag von Baden-Württemberg steht offenbar vor der Spaltung. "Eine namhafte Anzahl von Abgeordneten" werde "mit Ablauf des heutigen Tags die Fraktion verlassen", erklärte Fraktionssprecher Thomas Steimer am Dienstag. Für den Nachmittag kündigte er eine Pressekonferenz der Parlamentarier an.

In der Fraktion gärt es seit längerer Zeit. Grund sind vor allem Antisemitismusvorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Zuletzt beschloss die Fraktion, dass Gedeon seine Mitgliedschaft vorerst ruhen lässt und über einen Ausschluss aus der Fraktion erst nach einem Gutachten über die Vorwürfe entschieden wird.

Ursprünglich hatte bei einer Fraktionssitzung bereits darüber abgestimmt werden sollen, ob Gedeon aus der Fraktion ausgeschlossen wird. Dem AfD-Abgeordneten wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben.

Der Stuttgarter AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen hatte auf einen Ausschluss gedrängt und bei einem Scheitern mit seinem eigenen Rückzug gedroht. Er blieb aber zuletzt dennoch im Amt.