Nach Putschversuch: Türkisches Parlament bewilligt Ausnahmezustand

Das türkische Parlament bewilligte am Donnerstag den von der Regierung ausgerufenen Ausnahmezustand in der Türkei. Der dreimonatige Ausnahmezustand trat am frühen Donnerstag in Kraft, nachdem es im Amtsblatt veröffentlich wurde.

461 Abgeordnete nahmen an der Abstimmung in der Großen Nationalversammlung der Türkei teil. 346 stimmten für den Ausnahmezustand, während 115 dagegen stimmten.

Der Beschluss wurde weitgehend von Abgeordneten der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) unterstützt, während die Abgeordneten der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) dagegen stimmten.

Nach der Abstimmung richtete sich Ministerpräsident Yıldırım an die Nationalversammlung, um den Abgeordneten zu danken. „Dieser Ausnahmezustand wurde nicht gegen die Nation ausgerufen, es wurde gegen den Staat selbst ausgerufen", sagte Yıldırım, damit versicherte er der allgemeinen Öffentlichkeit, dass diese Entscheidung nur minimale Auswirkungen auf sie haben werde.