SPD fordert Abzug der Bundeswehr aus Luftwaffenbasis Incirlik

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat einen Abzug der Bundeswehr-Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik gefordert. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz im Rahmen der Anti-Daesh-Koalition halte er wegen des türkischen Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete für "ausgeschlossen", sagte Arnold dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären."

Das Mandat für den Einsatz der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft im Dezember aus. Ohne die Zustimmung des Koalitionspartners SPD ist eine Verlängerung unmöglich. Die Türkei lehnt Besuche von deutschen Abgeordneten seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution ab.

Die Bundeswehr bereitet sich nach "Spiegel"-Informationen auf einen möglichen Abzug vor. Es werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können, zitierte das Magazin aus Bundeswehr-Kreisen. Dazu müssten aber die Aufklärungs-Flüge wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Das 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegene Incirlik ist Einsatzbasis der internationalen Militärkoalition gegen die Terrororganisation Daesh mit den USA an der Spitze. 1500 US-Soldaten und knapp 240 deutsche Soldaten sind dort derzeit stationiert.

Die Bundeswehr ist mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die Flugzeuge der Verbündeten in der Luft mit Treibstoff versorgt.