De Maiziere: "Merkel nicht verantwortlich für Aufstieg der AfD"
- REUTERS,
- Sep 04, 2016
AFP
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD zurückgewiesen.
"Das halte ich für abwegig", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben." Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne stecken.
"Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Deutschland bildete lange die Ausnahme", sagte de Maiziere. Die AfD hat sich in der Wählergunst wieder nach vorn geschoben. In einer Umfrage ist die rechtspopulistische Partei jetzt drittstärkste Kraft im Bund.
Der Innenminister sieht zudem keine Verbindung zwischen AfD-Erfolg und Modernisierungskurs der CDU. "Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat", sagte de Maiziere. "Und Skepsis gegenüber der Westbindung, gegenüber der EU und eine besondere Nähe zu Putin war nie Politik der CDU!"
"Das halte ich für abwegig", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben." Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne stecken.
"Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Deutschland bildete lange die Ausnahme", sagte de Maiziere. Die AfD hat sich in der Wählergunst wieder nach vorn geschoben. In einer Umfrage ist die rechtspopulistische Partei jetzt drittstärkste Kraft im Bund.
Der Innenminister sieht zudem keine Verbindung zwischen AfD-Erfolg und Modernisierungskurs der CDU. "Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat", sagte de Maiziere. "Und Skepsis gegenüber der Westbindung, gegenüber der EU und eine besondere Nähe zu Putin war nie Politik der CDU!"