De Maiziere weist Kritik an Flüchtlingspolitik zurück
- REUTERS, BERLIN
- Sep 06, 2016
Reuters
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat Kritik aus SPD und CSU an der Bewältigung der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. "Aus unterschiedlichen Richtungen wurde in den vergangenen Tagen der Eindruck erweckt, als sei seit dem September 2015 wenig passiert", sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Bundestag.
"Besonders verwunderlich finde ich es, wenn diejenigen, die das behaupten, mit am Kabinettstisch oder im Koalitionsausschuss saßen, als Woche für Woche die Dinge vorangebracht wurden - Schritt für Schritt in großem Tempo." Sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch CSU-Chef Horst Seehofer hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt scharf für ihre Flüchtlingspolitik angegriffen.
Gabriel warf der Union mehrfach vor, sie habe Reformen verzögert und bei der Bewältigung des Flüchtlingszuzugs zu viel Zeit verloren. Seehofer forderte nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erneut einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik.
"Die Lage für die Union ist höchst bedrohlich", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Die Menschen wollten "diese Berliner Politik" nicht. Merkel bekräftigte dagegen nach der Wahl, sie werde an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten.
"Besonders verwunderlich finde ich es, wenn diejenigen, die das behaupten, mit am Kabinettstisch oder im Koalitionsausschuss saßen, als Woche für Woche die Dinge vorangebracht wurden - Schritt für Schritt in großem Tempo." Sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch CSU-Chef Horst Seehofer hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt scharf für ihre Flüchtlingspolitik angegriffen.
Gabriel warf der Union mehrfach vor, sie habe Reformen verzögert und bei der Bewältigung des Flüchtlingszuzugs zu viel Zeit verloren. Seehofer forderte nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erneut einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik.
"Die Lage für die Union ist höchst bedrohlich", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Die Menschen wollten "diese Berliner Politik" nicht. Merkel bekräftigte dagegen nach der Wahl, sie werde an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten.