Steinmeier und französischer Ayrault in der Ostukraine

In der umkämpften Ostukraine haben die beiden Konfliktparteien nach Einschätzung der örtlichen OSZE-Mission zunächst eingehalten. Seit Mitternacht sei es ruhig, sagte der Chef der OSZE-Mission, Ertuğrul Apakan, am Vormittag.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault trafen unterdessen in der von Regierungseinheiten beherrschten Stadt Kramatorsk ein. Es ist der erste gemeinsame Besuch der beiden in der Ostukraine. Sie wollen sich zusammen mit dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin ein Bild von der Lage in der Unruheregion machen.

"Es hat seit Mitternacht kaum noch Verletzungen des Waffenstillstands gegeben. Natürlich ist es zu früh, daraus abzuleiten, dass das dauerhaft sein wird. Ob es gelingt, hängt nicht wesentlich an uns, sondern an der Bereitschaft der Konfliktparteien, sich zu bewegen", sagte Steinmeier. Ziel ist ein dauerhafter Waffenstillstand.

Vor Inkrafttreten der Waffenruhe heute um 00.00 Uhr (Ortszeit) habe es noch Verstöße gegeben, teilte Apakan von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit. Die Feuerpause zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten ist zunächst auf sieben Tage befristet. Die Konfliktparteien sprachen von einer brüchigen Feuerpause. Es habe im Raum Awdijiwka nach Mitternacht einzelne Feuerstöße gegeben.

In dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Konflikt wurden nach Angaben der Vereinten Nationen schon etwa 10 000 Menschen getötet. Die Einigung auf eine neue Waffenruhe war am Mittwoch bei einem Besuch von Steinmeier und Ayrault in Kiew erzielt worden.