Türkisches Parlament wird Mandat für militärische Operation verlängern

Nach einer vierwöchigen Pause wird das Parlament nächste Woche über die Verlängerung des Mandats für die Erlaubnis der Türkischen Streitkräfte (TSK) in ihrer grenzüberschreitenden Operationen entscheiden. Die Operationen dienen der Bekämpfung der Terrorbedrohung aus Syrien und dem Nordirak. Falls es verabschiedet wird, wird auch ausländischen Kräften erlaubt werden türkische Luftbasen für dieselbe Bedrohung zu nutzten. Die Terrororganisationen in der Region sind die Daesh, die PKK und ihr syrischer Ableger die Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihre Miliz die Volksschutzeinheiten (YPG). Sowohl Daesh und PKK werden als terroristische Organisationen von den USA, der Türkei und der EU aufgeführt.

Das derzeitige Mandat wird am 2. Oktober auslaufen. Deshalb wird erwartet, dass sich das Parlament am 30. September oder am 2. Oktober (ist das vielleicht vertauscht? 30. September und 2.Oktober?) versammeln und abstimmen wird. Geplant ist einer Verlängerung von einem Jahr.

Letztes Jahr haben die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), die Republikanische Volkspartei (CHP) und die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) für das Mandat gestimmt, wobei die Demokratische Partei der Völker (HDP) dagegen stimmte. Voraussichtlich werden alle Parteien, wie im Jahr zuvor, auf die gleiche Weise abstimmen.

Die Türkei führt seit 2015 zwei Offensiven gegen die Daesh und die PKK im Irak und in Syrien. Am 24. August begann die Türkei mit der Operation ‚Schild des Euphrat' in Syrien, um alle terroristischen Elemente aus der Region zu entfernen, einschließlich der Dash und der YPG.