Agenda 2010: SPD-Kanzlerkandidat Schulz plant Korrektur

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will einem Bericht zufolge die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern und damit in seinem Wahlprogramm Korrekturen an der Agenda 2010 in Angriff nehmen. Eine konkrete Dauer stehe allerdings noch nicht fest, berichtet die «Bild»-Zeitung.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) solle in den nächsten Wochen ein konkretes Programm vorlegen. Derzeit erhalten Arbeitslose unter 50 Jahren maximal zwölf Monate ALG I, für ältere Erwerbslose gibt es die Leistung für bis zu 24 Monate.

Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das an die Existenz, sagte Schulz der Zeitung. Das dürfe so nicht sein. Er fügte hinzu: «Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden.»

Schulz will laut «Bild» auch mit der Forderung nach Verringerung von befristeten Arbeitsverhältnissen in den Wahlkampf ziehen. Künftig sollten Befristungen nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein. Er plane darüber hinaus, den Kündigungsschutz für Beschäftigte auszubauen, die Betriebsratswahlen organisieren, auszubauen.

Heute besucht Schulz eine Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld. Die Veranstaltung unter dem Titel «Arbeit der Zukunft - Gestaltung der digitalen Arbeitswelt» gilt als ein Schritt zur Vorbereitung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl.

Neben Schulz als designiertem Parteichef kommen Andrea Nahles und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sowie der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann. Zu der Konferenz konnten sich Arbeitnehmervertreter aus ganz Deutschland anmelden.