Hohe EU-Vertreterin Mogherini: EU respektiert Ergebnisse des türkischen Referendums

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sagte am Freitag, dass die EU das Souveränitätsrecht jedes Landes, seine eigene Regierungsform zu wählen, anerkenne, wie es die Türkei mit dem Referendum vom 16. April getan hat und dass die EU das Referendum-Ergebnis respektiere.

Mogherini fügte ebenso hinzu, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht ausgeschlossen wurden und sie immer noch wolle, dass die Türkei sich der Union anschließe. Jedoch sei es zurzeit nicht in der Tagesordnung, neue Kapitel zu eröffnen.

Ihre Bemerkungen kamen kurz nach dem EU-Außenministertreffen in Maltas Hauptstadt Valletta, bei dem einige Länder forderten, die Verhandlungen über die mögliche Mitgliedschaft der Türkei in die EU zu stoppen.

Mogherini bezeichnete das Treffen „sehr offen und ehrlich".

„Der Beitrittsprozess geht weiter, er wurde weder unterbrochen, noch abgebrochen, auch wenn derzeit an keinen neuen Kapiteln gearbeitet wird", sagte sie den Reportern gegenüber.

„Die Kriterien sind sehr klar, bekannt und wenn die Türkei sich für den Beitritt interessiert, wie mir der Außenminister heute gesagt hat, weiß die Türkei sehr gut, was das vor allem im Bereich der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und Freiheiten bedeutet", sagte sie.

Währenddessen sagte Außenminister Çavuşoğlu am Rande des Treffens, dass er von den führenden europäischen Gesetzgebern über die Gespräche der Türkei in die Union eine „positive Atmosphäre" spürte.

Er sagte, dass der Dialog zwischen den beiden Seiten weitergehe und dass die Türkei bereit sei, alle verbleibenden Kapitel zu öffnen.