Türkei-Reise von Bundestagsabgeordneten abgesagt

Eine für diese Woche geplante Reise mehrerer Bundestagsabgeordneter in die Türkei ist abgesagt worden. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen in Berlin.

Die Delegation, die von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) geleitet werden sollte, wollte sich über die Situation nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei informieren. Gründe für die Absage wurden zunächst nicht genannt, am Mittwoch soll es dazu eine Pressekonferenz geben.

Bei der Reise sollte es um das Verfassungsreferendum und dessen Folgen, die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei und deren Beziehungen zur EU gehen. Teilnehmen wollten neben Roth die Grünen-Flüchtlingsexpertin Luise Amtsberg, der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer und der SPD-Außenexperte Niels Annen.

Vorgesehen waren unter anderem Gespräche in Ankara mit dem Parlamentspräsidium, im Außenministerium, im EU-Ministerium, mit den Vorständen der jeweiligen Parlamentsfraktionen und mit Abgeordneten. Einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses hatte die Türkei kürzlich eine Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert.