SPD wirft Merkel Alleingänge in Europa vor

Der neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) attackiert. "Die CDU-Vorsitzende hat es verpasst, in sämtlichen europäischen Krisen zu einer gemeinsamen europäischen Lösung beizutragen - sei es in der Flüchtlingsfrage, sei es in der Finanzkrise", sagte Heil der "Welt am Sonntag". Auch deshalb sei Europa "im Klein-Klein stecken geblieben anstatt die großen Fragen zu klären".

Der SPD-Politiker vermisst "Merkels große Strategie, die Europa als Wertegemeinschaft, als Wirtschaftsraum und als gemeinsame Antwort auf eine unsicher gewordene Welt zusammenhält". Europa brauche vor allem Investitionen in seine Zukunft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wolle beispielsweise ein einheitliches Eurozonen-Budget. "Dem muss man nicht gleich beipflichten, doch man sollte offen darüber reden", sagte Heil.

Frankreich sei der zentrale europäische Partner der Deutschen, sagte Heil. Auch deshalb setze SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz andere Akzente als Merkel. "Wenn Martin Schulz Bundeskanzler wird, wird er noch im Herbst zusammen mit Präsident Macron eine Strategie entwerfen, damit der deutsch-französische Motor wieder so läuft, dass er Europa aus der Krise führt", sagte Heil, der am vergangenen Dienstag zum designierten SPD-Generalsekretär ernannt worden war. Er folgt Katarina Barley, die das Bundesfamilienministerium übernahm.