Çavuşoğlu: Deutsche Abgeordnete können Konya besuchen, Incirlik nicht

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sagte am Montag, dass die deutsche Delegation die NATO-Militärbasis in Konya weiterhin besuchen könnten, aber nicht jene in Incirlik, und betonte die Besorgnis der Türkei über die Haltung Deutschlands gegenüber terroristischen Gruppen einschließlich der PKK und des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ).

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel in Ankara bekräftigte Çavuşoğlu, dass die Türkei das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik beibehalten werde.

Der Außenminister unterstrich, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Angelegenheit während des NATO-Treffens in Brüssel zwischen dem 24. und 25. Mai erörtert haben.

Allerdings könne die Türkei den Besuch der deutschen Delegation in Incirlik erlauben, falls sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern normalisieren sollten.

Der deutsche Außenminister erklärte in Bezug auf jene Aussagen, dass die deutsch-türkischen Beziehungen durch eine „schwierige Phase" gehen würden. Es gäbe bisher keine feste Entscheidung, die deutschen Truppen aus der Luftwaffenbasis in Incirlik zu verlegen.

Çavuşoğlu betonte, dass die beiden Minister die notwendigen Schritte erörtert hätten, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern.

Çavuşoğlu sagte, dass er mit seinem deutschen Amtskollegen über eine Reihe von Problemen diskutierte, die der Türkei große Sorgen bereiten würden, darunter die steigende Anti-Türkei-Stimmung in Deutschland und die Aktivitäten terroristischer Gruppen dort.

Die Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland stiegen letzte Woche erneut an, nachdem einer deutschen parlamentarischen Delegation der Besuch beim Luftwaffenstützpunkt in Incirlik verwahrt wurde. Dort sind auch deutsche Soldaten stationiert.

Die Türkei beschuldigt insbesondere Deutschland, nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen. PKK-Mitgliederdürfen sich in Deutschland weitgehend frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird es PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten.

Die Türkei beschuldigt Deutschland außerdem, mehreren gesuchten Mitgliedern des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) Zuflucht zu bieten.