De Maizière wegen mangelnder Qualifikation von Bamf-Mitarbeitern unter Druck

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät durch Berichte über eine mangelnde Qualifikation der Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unter Druck. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag: "Auch zwei Jahre nach der großen Flüchtlingslage ist das Bundesinnenministerium mit seinen Behörden überfordert."

Pistorius reagierte auf einen Bericht, demzufolge es erhebliche Lücken bei der Qualifikation der Entscheider zu Asylverfahren im Bamf gibt. 15 Prozent von ihnen hätten aus Kapazitätsgründen keine Entscheider-relevante Qualifizierungsmaßnahme absolvieren können, hatten die "Nürnberger Nachrichten" unter Berufung auf einen internen Bericht des Bamf geschrieben.

Noch verheerender sei die Quote bei den Mitarbeitern des Asylverfahrenssekretariats. 3340 neue Mitarbeiter hätten in diesem Bereich zwischen 1. August 2015 und 1. März 2017 angefangen. 80 Prozent davon hätten keine Qualifizierungsmaßnahmen erhalten.

"Scheinbar ist nicht nur de Maizière am Bamf gescheitert, sondern auch der von ihm bestellte frühere Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise und die anderen mit Steuergeldern bezahlten externen Berater", sagte Pistorius.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), nahm das Bamf in Schutz: Es gebe zwar nach wie vor "Steigerungsbedarf" im Hinblick auf die Qualität der Arbeit der Behörde, sagte Mayer der Zeitung. Dem werde aber nun schon "beschleunigt Rechnung getragen.