Niederländisches Kabinett: Türkischer Vizeministerpräsident Türkeş nicht willkommen

Das niederländische Kabinett erklärte am Freitag, dass der türkische stellvertretende Ministerpräsident Tuğrul Türkeş, in der Niederlande nicht willkommen sei, um an einer Veranstaltung teilzunehmen, wo am kommenden Dienstag den Putsch-Opfer des vergangenen Jahres gedenkt wird.

Laut einer Erklärung des Außenministeriums, ist die Teilnahme von Türkeş oder anderen Regierungsmitgliedern „angesichts den gegenwärtigen Umstände in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern" unerwünscht.

Kurz vor den niederländischen Parlamentswahlen im März eskalierte eine diplomatische Krise zwischen den Niederlanden und der Türkei. Dies geschah, nachdem die niederländische Regierung die Einreiseerlaubnis des türkischen Außenministers entzog und der türkischen Ministerin für Familien- und Sozialpolitik das Betreten des türkischen Konsulats untersagt, im Anschluss wurde sie mit einem niederländischen Polizeikonvoi außer Landes verwiesen.

Die Antwort der türkischen Regierung war hart, es folgten diplomatische „Strafmaßnahmen". Zunächst wurde der niederländische Chargé d'Affaires zwei Mal ins Außenministerium gerufen, wo ihm drei diplomatische Noten übergeben wurden.

Sämtliche hochrangige diplomatische Beziehungen zur niederländischen Regierung wurden ausgesetzt. Die Türkei forderte von der niederländischen Regierung eine Wiedergutmachung.

Die Entscheidung vom Freitag sei eine „natürliche Konsequenz" gegenüber den Ereignissen im März, hieß es in der Aussage.

Vor knapp einem Jahr, am 15. Juli 2016, versuchte eine Gruppe des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) die demokratisch gewählte Regierung der Türkei zu stürzen. Der Putschversuch wurde von loyalen militärischen Truppen, zusammen mit Polizeieinheiten und Millionen von türkischen Bürgern, verhindert. 246 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden von den Putschisten getötet, während mehr als 2.000 Menschen verletzt wurden.