Präsident Erdoğan: Ausnahmezustand könnte bald aufgehoben werden

Der derzeitige Ausnahmezustand in der Türkei könnte in der nahen Zukunft aufgehoben werden, erklärte Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch.

Bei seiner Rede an ausländische Investoren als Teil der Gedenkevents des 15. Julis sagte Erdoğan, dass der Ausnahmezustand nur in Kraft sei, damit die türkischen Bürger in Frieden leben können.

„Wir werden [den Ausnahmezustand] beenden, wenn er nicht länger im Kampf gegen den Terror benötigt wird. Die FETÖ-Fälle nehmen langsam Gestalt an. Wir machen auch Fortschritte im Kampf gegen die PKK. Daher ist es möglich, dass der Ausnahmezustand, der nur in einem bestimmten Teil aktiv ist, in der nächsten Zukunft aufgehoben werden kann", erklärte Erdoğan.

Der Ausnahmezustand wurde nach dem gescheiterten Putschversuch des letzten Sommers am 21. Juli in Kraft gesetzt.

Am 15. Juli versuchte eine Gruppe der Gülenisten-Terrororganisation (FETÖ) die demokratisch gewählte Regierung der Türkei zu stürzen. Der Putschversuch wurde von loyalen militärischen Truppen, zusammen mit Polizeieinheiten und Millionen von türkischen Bürgern, verhindert. 246 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden von den Putsch-Soldaten getötet, während mehr als 2.000 Menschen verletzt wurden.

Die türkischen Oppositionsparteien vereinten sich gegen den Putschversuch und verurteilten ihn aufs Schärfste. Sie betonten ihre Entschlossenheit die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei aufrechtzuerhalten.

Die türkische Regierung hat wiederholt erklärt, dass der tödliche Putschversuch von den Gülen-Anhängern und seiner Gülenisten-Terrororganisation (FETÖ) durchgeführt wurde.