Emmanuel Macron verlangt mehr Investitionen in die EU von Deutschland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem deutsch-französischen Ministerrat im Élyséepalast empfangen. Merkel traf am Morgen am Amtssitz des Staatschefs in Paris ein.

Sie und Macron sollten sich anschließend zunächst im Norden der französischen Hauptstadt mit Jugendlichen aus beiden Ländern treffen. Danach standen Beratungen unter anderem zur europäischen Verteidigungspolitik an.

Zu dem Treffen wurden auch zahlreiche Minister beider Länder erwartet, für den Nachmittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz der Kanzlerin und des Präsidenten geplant. Zwei Monate nach dem Amtsantritt Macrons, der Hoffnungen auf neuen Schwung in Europa geweckt hatte, hat der Ministerrat besondere Bedeutung.

Merkel war bereits in der Nacht in Paris eingetroffen. Sie und Macron flogen nach der Westbalkan-Konferenz in Triest gemeinsam nach Frankreich - an Bord einer deutschen Regierungsmaschine.

Macron appelierte zuvor an Deutschland, sich stärker für Investitionen in Europa einzusetzen. «Deutschland muss für eine Wiederbelebung der öffentlichen und privaten Investitionen in Europa sorgen», sagte er «Ouest-France» und den Zeitungen der Funke Mediengruppe in einem Interview. Er habe keine Lektionen zu erteilen. «Aber wir müssen herausfinden, welches Szenario in gesamtwirtschaftlicher Hinsicht geeignet ist.»

Auf die Frage, ob der Ministerrat neue Investitionen beschließen werde, sagte der französische Präsident: «Ja, vor allem in der Informationstechnologie mit einem Fonds in Höhe von einer Milliarde Euro.» Ziel sei es, mit Projektausschreibungen Forscher anzuziehen. «Darüber hinaus wollen wir ein gemeinsames Programm zu Nanotechnologien und Batterien starten.»

Macron bekräftigte seine Forderung nach einer Erneuerung der EU. «Irgendwann müssen die europäischen Verträge geändert werden, da dieses Europa unvollständig ist. Die Frage ist nicht, ob diese Änderungen nötig werden, sondern wann und wie.» Er sei davon «beseelt», zum Ursprung zurückzukehren: «Europa wurde im Zuge eines Versprechens von Frieden, Fortschritt und Wohlstand gegründet. Heute brauchen wir eine Vision, um dieses Versprechen zu erneuern. Eine Vision von einem Europa, das wieder mehr inspiriert.»