Deutschland klagt mutmaßlichen Schweizer Spion an

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen 54-jährigen Schweizer wegen der Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit erhoben. Er soll im Auftrag des schweizerischen Geheimdiensts die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung und einige ihrer Mitarbeiter ausgespäht haben, wie die Karlsruher Behörde am Mittwoch mitteilte. Hintergrund war der Ankauf sogenannter Steuer-CDs.

Der Beschuldigte soll spätestens im Juli 2011 den Auftrag bekommen haben, Informationen über die Arbeitsweise deutscher Steuerbehörden im Zusammenhang mit dem Ankauf solcher CDs zu bekommen. Zunächst beschaffte er laut Bundesanwaltschaft persönliche Daten von drei nordrhein-westfälischen Steuerfahndern. Später platzierte er demnach eine Quelle in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung.

Der 54-jährige Daniel M. wurde bereits Ende April in Frankfurt am Main festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft klagte ihn nur vor dem Frankfurter Oberlandesgericht an.