Referendumsbeginn im Nordirak

In den irakischen Kurdengebieten hat am Montag gegen den Willen der Zentralregierung und von Nachbarstaaten das Unabhängigkeitsreferendum begonnen. Es wird erwartet, dass eine klare Mehrheit der Stimmberechtigten mit "Ja" votieren dürfte. Der Ausgang des Referendums ist zwar nicht bindend, doch soll es dem Chef der kurdischen Regionalregierung, Massud Barsani, ein Mandat für Verhandlungen mit der Zentralregierung in Bagdad und den Nachbarstaaten geben. Auch die Türkei und der Iran sind gegen die Abstimmung.

Die Türkei erklärte am Montag, für sie sei der Ausgang der Abstimmung null und nichtig. Sollte die nationale Sicherheit gefährdet sein, werde die Regierung in Ankara alle im Rahmen des Völkerrechts erlaubten Maßnahmen ergreifen, erklärte das Außenministerium. Die Kurdenregierung gefährde Frieden und Stabilität im Irak und der ganzen Region. Auch der Iran hat sich gegen das Referendum ausgesprochen. Beide Länder befürchten ein Erstarken kurdischer Autonomiebestrebungen in ihren Ländern. Die Bundesregierung hat sich ebenfalls gegen die Volksabstimmung ausgesprochen. Im Nordirak sind deutsche Soldaten stationiert, die kurdische Peschmerga für den Kampf gegen die Islamisten-Miliz IS ausbilden.

Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr (MESZ) und schließen um 17.00 Uhr. Mit dem Endergebnis wird innerhalb von 72 Stunden gerechnet. Nach Angaben der Wahlkommission sind rund 5,2 Millionen Einwohner stimmberechtigt.