Merkel diskutiert mit libyschem Amtskollegen über Flüchtlinge

Angesichts der dramatischen Lage vieler Flüchtlinge in Libyen empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute den Ministerpräsidenten des Landes, Fajis al-Sarradsch.

Bei dem Treffen in Berlin soll es um die Stabilisierung des nordafrikanischen Staates und bessere Bedingungen für Migranten gehen.

Der Premier hatte bei einem internationalen Gipfel in der Elfenbeinküste zugesagt, dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) Zugang zu Lagern zu gewähren. Dies soll es ermöglichen, ausreisewillige Migranten außer Landes zu bringen.

Hintergrund sind eine dramatische Menschenrechtslage und Berichte über Fälle von Sklavenhandel. Die Bundesregierung hatte zusätzliche Mittel für einen EU-Notfonds für Afrika zugesagt. Libyen gehört zu den wichtigsten Transitländern für Migranten auf dem Weg nach Europa. Von dort aus starten viele Menschen auf seeuntauglichen Booten ihre gefährliche Flucht über das Mittelmeer.

In dem von Gewalt zerrissenen nordafrikanischen Land sollen Schätzungen zufolge zwischen 400.000 und eine Million Migranten unter elendsten Bedingungen in Gefangenenlagern leben und auf eine Überfahrt nach Europa hoffen. In den vergangenen Monaten hatte die italienische Regierung ihre Zusammenarbeit mit libyschen Behörden verstärkt. Seitdem kommen deutlich weniger Migranten in Europa an - mit der Folge, dass sie in Libyen festsitzen.

Die Vereinten Nationen wollen bis Jahresende 15.000 Flüchtlinge aus Libyen in ihre Heimatländer zurückbringen. Die Rückführung mit Flugzeugen werde gemäß der Vereinbarung in der Elfenbeinküste von der EU finanziert. Erst am Mittwoch waren mehr als 400 Menschen von der IOM in ihre Heimat Nigeria geflogen worden. Die meisten Migranten in Libyen kommen aus Ländern Afrikas südlich der Sahara.

Libyen konnte sich erst durch das politische Chaos in dem Land zur Drehscheibe des Menschenschmuggels entwickeln. In dem Staat in Nordafrika ringen drei Regierungen um die Macht. Die international anerkannte Führung in der Hauptstadt Tripolis unter Al-Sarradsch kontrolliert dabei nur einen vergleichsweise kleinen Teil des Landes.

Auf der anderen Seite steht der einflussreiche General Chalifa Haftar, der weite Teile im Osten des Landes kontrolliert und unter anderem von Russland, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wird. Der Rest des Landes ist aufgeteilt in die Hoheitsgebiete von Stämmen und Hunderten Milizen. Vielerorts herrscht Anarchie und das Recht des Stärkeren.