SPD will mit Union über Regierungsbildung sondieren

Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen.

Das beschloss der Parteivorstand in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr.

Die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will über eine «stabile Regierung» verhandeln - und damit de facto alleine über eine große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz hatte den SPD-Mitgliedern aber beim jüngsten Bundesparteitag zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels zu verhandeln.

Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen. Eine weitere Idee ist eine Art «Koalition light», mit SPD-Ministern in der Regierung. Bei der sogenannten «Kooperations-Koalition» («Koko») würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über solche die Modelle zu verhandeln.

Über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen nach den Sondierungen muss ein Sonderparteitag entscheiden - und über einen Koalitionsvertrag dann noch die rund 440 000 Mitglieder. Sollten alle Bemühungen zur Regierungsbildung scheitern, könnte es zu einer Neuwahl kommen.