Juso-Chef Kühnert hält Nein zur Groko für wahrscheinlich

Kurz vor Abschluss der Abstimmung der SPD-Mitglieder über eine Fortsetzung der großen Koalition hat sich Juso-Chef Kevin Kühnert zuversichtlich gezeigt, dass sich die Groko-Gegner durchsetzten. "Ich bin optimistisch, dass wir in der Lage sind, diese Abstimmung zu gewinnen", sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Der 28-Jährige gilt als Wortführer der Gegner eines erneuten Regierungsbündnisses mit CDU und CSU. "Es gibt eine riesige Ablehnung in der SPD gegenüber großen Koalitionen. Nicht alle werden die Konsequenz daraus ziehen, deshalb mit Nein zu stimmen. Aber die Stimmungslage als solche war sehr, sehr deutlich und kann auch für 50 Prozent und mehr reichen."

Bis Mitternacht am Freitag läuft die Abstimmung der über 463.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag, auf den sich die SPD-Spitze am 7. Februar mit CDU und CSU verständigt hatte. Die Briefwahlunterlagen werden dann aus einem Logistikzentrum der Post zur SPD-Zentrale in Berlin gebracht und dort in der Nacht zum Sonntag ausgezählt. Am Sonntagmorgen soll das Ergebnis vorliegen. Kühnert sagte, er rechne bei einem Nein anders als die SPD-Spitze nicht unmittelbar mit Neuwahlen: "Deutschland würde für einen Übergangszeitraum eine Minderheitsregierung bekommen. Und auch damit wird man arbeiten können."