Juso-Chef Kühnert enttäuscht über Ausgang von SPD-Mitgliedervotum

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich enttäuscht über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums geäußert. "Bei mir und bei vielen Jusos überwiegt heute die Enttäuschung", sagte Kühnert am Sonntag in Berlin. "Aber selbstverständlich akzeptieren wir dieses Ergebnis", stellte er klar. "Wir sind keine schlechten Verlierer."

Kühnert machte allerdings auch deutlich, dass die Jusos weiter für ihre inhaltlichen Positionen kämpfen werden. "Wir werden jetzt versuchen, das beste daraus zu machen." Die Jusos seien "zu dieser Abstimmung angetreten und wir haben geworben für ein Nein, weil wir uns durchsetzen wollten, weil wir geglaubt haben und immer noch glauben, dass dies die klügere von zwei Möglichkeiten war."

Die Debatte der vergangenen Wochen habe gezeigt, "dass ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD dringend notwendig ist", hob Kühnert hervor. Auch müsse die SPD in der jetzt anstehenden Regierungsarbeit "eigenständig erkennbar sein". Die Jusos wollten nun zusammen mit anderen "die Garanten dieses Erneuerungsprozesses sein" und auch "der Regierung auf die Finger schauen". Dabei müsse es vor allem darum gehen, soziale Ungleichheit und ungleiche Vermögensverteilung zu bekämpfen.

Spekulationen, ihm selbst sei ein Amt möglicherweise sogar in der Regierung angeboten worden, wies Kühnert zurück: "Meine Rolle ist Juso-Vorsitzender", hob er hervor. "Wer glaubt, dass der Konflikt, der in den vergangenen Wochen und Monaten zutage getreten ist, lasse sich dadurch auflösen, dass jemandem ein Posten angeboten wird, der hat im Kern nicht verstanden, worum es geht." Es gehe darum, "dass diese Partei sich ändert". Dies müsse allerdings auch in der Zusammensetzung der SPD-Regierungsmannschaft deutlich werden.

Die SPD-Mitglieder haben sich in ihrer Befragung mit Zweidrittelmehrheit für eine neue große Koalition ausgesprochen. Damit ist der Weg für die Regierungsbildung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei. Die Jusos hatten für ein Nein zu einer neuen "GroKo" geworben.