Deutschland: Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden

Die Spitzen von Union und SPD wollen den Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der großen Koalition an diesem Montag (14.00 Uhr) unterzeichnen.

An der Zeremonie im Paul-Löbe-Haus des Bundestages sollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Dienstag die Partei- und Fraktionschefs sowie die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD teilnehmen.

Das 177 Seiten starke Vertragswerk war nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen lediglich vorläufig von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, dem damaligen SPD-Chef Martin Schulz und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer abgezeichnet worden.

Die SPD-Mitglieder hatten mit ihrer Zustimmung zum Koalitionsvertrag am Sonntag grünes Licht für eine neue schwarz-rote Regierung gegeben. Die erneute Wahl Merkels zur Bundeskanzlerin im Bundestag und die Vereidigung des neuen Kabinetts sind für den 14. März vorgesehen.