Dobrindt: Islam soll in Deutschland nicht prägend werden

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat in der Islam-Debatte den Ton weiter verschärft. Der Islam sei für Deutschland "kulturell nicht prägend und er soll es auch nicht werden", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Der Islam habe "keine kulturellen Wurzeln in Deutschland und mit der Scharia als Rechtsordnung nichts gemeinsam mit unserem christlich-jüdischen Erbe", sagte der CSU-Politiker.

Dobrindt verteidigte zugleich die Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge. Flüchtlinge sollten in ihre Heimat zurückkehren, "wenn dies möglich" sei, sagte er. Familienzusammenführungen könnten "auch in befriedeten Heimatregionen stattfinden - und nicht nur in Deutschland".

Dobrindt lobte den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der erheblich dazu beigetragen habe, dass in der Flüchtlingskrise europäisches Recht an den Grenzen durchgesetzt worden sei. Es irritiere ihn, wie der Wahlsieg Orbans in Deutschland teilweise kommentiert werde. In jedem Land der Welt würde eine höhere Wahlbeteiligung als Erfolg der Demokratie gewertet und ein Stimmenzuwachs für die Regierungsparteien als Bestätigung des politischen Kurses beschrieben.

Zuletzt hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit der Äußerung für Aufsehen gesorgt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland.