Maas in Russland: Viele Differenzen und eine Gemeinsamkeit

Außenminister Heiko Maas wird heute in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über das Atomabkommen mit dem Iran sowie die Krisen in Syrien und in der Ukraine beraten.

Knapp zwei Monate nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung ist es der erste Besuch eines Kabinettsmitglieds in Russland. Nächste Woche folgen Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Vor seinem Abflug betonte Maas die Bedeutung des Dialogs mit Russland auch in schwierigen Zeiten. «Wir werden für die großen Krisen unserer Zeit, von Syrien bis zur Ost-Ukraine, keine Lösung ohne die Einbindung von Russland finden», sagte der SPD-Politiker. «Deswegen müssen wir gerade in komplizierten Zeiten das direkte Gespräch suchen - über internationale Fragen aber auch über das deutsch-russische Verhältnis in seinen verschiedenen Schattierungen.»

Maas hatte gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Er bezeichnete Moskau als «Aggressor» und warf der russischen Regierung «feindseliges» Verhalten vor. In seiner eigenen Partei ist er wegen dieser Haltung massiv unter Druck geraten.

Das deutsch-russische Verhältnis ist nach dem Gift-Attentat auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen der Syrien-Krise auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Ganz aktuell gibt es aber auch eine Gemeinsamkeit, die beide Seiten wieder zusammenrücken lassen könnte. Russland und Deutschland zählen zu den sechs Staaten, die 2015 das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgehandelt haben. Auch nach dem am Dienstag angekündigten Ausstieg der USA wollen beide Länder möglichst an der Vereinbarung festhalten. Lawrow betonte vor dem Treffen, dass die Iran-Frage für ihn ein Hauptthema sein werde.

Das russische Außenministerium hob vor dem Maas-Besuch die positiven Seiten der Zusammenarbeit hervor. «Trotz der Sanktionen ist und bleibt Deutschland ein wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner», hieß es aus dem Ministerium. Nach Angaben des russischen Zolls habe das Handelsvolumen mit Deutschland 2017 fast 50 Milliarden US-Dollar betragen, ein Plus von fast einem Viertel im Vergleich zum Vorjahr.

Der russische Politologe Wladislaw Below betonte die Gemeinsamkeiten beim Iran-Abkommen. «Beide möchten nicht, dass das Abkommen scheitert», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Ukraine- Krise, der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und beim Syrien-Konflikt gebe es allerdings teils große Differenzen. Bei diesen Themen erwarte er auch jetzt keinen Durchbruch, sagte der Deutschland-Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. «Wenn es aber am Ende ein Signal gibt, dass die Minister hier und da einen gemeinsamen Nenner gefunden haben, dann kann man das als Erfolg verbuchen.»