Präsident Erdoğan tritt in Sarajevo vor Türkeistämmigen auf

Einen Monat vor der Wahl in der Türkei spricht Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan heute bei einem Auftritt im bosnischen Sarajevo vor den Türkischstämmigen Menschen in Europa.

Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) erwartet nach eigenen Angaben, dass mehr als 10.000 Menschen für Erdoğans Ansprache nach Sarajevo reisen - mindestens die Hälfte davon aus Deutschland. Nach bisherigem Kenntnisstand ist es die einzige geplante Rede Erdoğans im europäischen Ausland. Die Stimmen der im Ausland lebenden Türken haben bei Wahlen in der Türkei erhebliches Gewicht.

Im vergangenen Frühjahr hatten geplante Auftritte von türkischen Regierungsvertretern in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei zu heftigem Streit zwischen Berlin und Ankara geführt. Im vergangenen Juni erließ die Bundesregierung dann ein generelles Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger aus Nicht-EU-Staaten - das drei Monate vor einer Wahl in deren Land gilt.

Die AK-Partei kritisierte kürzlich, dass deutsche Behörden das Verbot im aktuellen Wahlkampf nur bei ihr, nicht aber bei türkischen Oppositionsparteien durchsetzen würden. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu sagte: «Damit macht sich die Bundesregierung zur Partei im Wahlkampf eines ausländischen Staates.»

Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei sollen am 24. Juni erstmals zeitgleich stattfinden. Damit soll die Einführung des von der Regierung angestrebten und beim Verfassungsreferendum mit knapper Mehrheit beschlossenen Präsidialsystems abgeschlossen werden. Beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr waren knapp drei Millionen Auslandstürken als stimmberechtigt registriert, sie stellten rund fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten. Die größte Gruppe bildeten die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland.

Erdoğan tritt in Sarajevo bei einem Kongress der UETD auf. Die vor allem in Deutschland aktive UETD - ein Zusammenschluss zur Förderung des politischen, sozialen und kulturellen Lebens der Türkischstämmigen in Europa - hat in der Vergangenheit bereits mehrere Auftritte von türkischen Politikern in der Bundesrepublik organisiert.

Erdoğans Ansprache in Sarajevo wird nach Angaben der UETD am Nachmittag gegen 14.30 Uhr erwartet. Neben Erdoğan soll auch das muslimische Mitglied im dreiköpfigen bosnischen Staatspräsidium, Bakir Izetbegovic, an der Veranstaltung teilnehmen.