Stoltenberg mahnt Deutschland zu mehr Wehrausgaben

Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Deutschland aufgefordert, seine Wehrausgaben weiter zu steigern. "1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent", sagte Stoltenberg der "Bild am Sonntag". Er begrüße, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhe, erwarte aber, "dass Deutschland noch mehr tut".

Die Bundesregierung will ihre Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Stoltenberg erinnerte daran, dass Deutschland "sich wie alle Nato-Mitglieder 2014 zu dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet" habe. "Ich gehe davon aus, dass es dies auch weiter anstrebt", sagte Stoltenberg. Deutschland komme "allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle" zu.

Vor allem US-Präsident Donald Trump hat Deutschland immer vorgeworfen, im Verteidigungsbereich auf die USA zu setzen und nicht genug für die Lastenteilung im Bündnis zu tun. Stoltenberg trat der Sorge entgegen, Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen. Trump habe ihm gegenüber "mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der Nato" sei. Überdies sei die Finanzierung der US-Militärpräsenz in Europa seit Trumps Amtsantritt um 40 Prozent gestiegen.

Stoltenberg mahnte aber, das transatlantische Band sei "nicht naturgegeben": "Es muss jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika", sagte der Nato-Generalsekretär.

Die Vertreter der 29 Mitgliedstaaten der Nato kommen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel zu einem Gipfel zusammen.