Ex-SPD-Chef Schulz kandidiert nicht für EU-Parlament

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will nicht zurück an seine alte Wirkungsstätte in der EU, lässt aber eine Kandidatur für die Kommission offen. "Ich kandidiere nicht für das Europäische Parlament", sagte Schulz der Zeitschrift "Die Zeit" laut Vorabbericht vom Mittwoch. Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident des EU-Parlaments, bevor er als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl antrat.

Zu einem möglichen Interesse am Posten eines EU-Kommissars sagte Schulz, dass derartige Debatten in Deutschland bisher sehr parteipolitisch geführt worden seien. "In der großen Koalition sollte man aber weniger die Parteipolitik im Auge haben als die Fähigkeit der handelnden Personen, Europa voranzubringen." Zu einem gegebenen Zeitpunkt werde man deshalb darüber sprechen, wer die deutschen Interessen in Brüssel am effektivsten vertreten könne und zugleich ein Verständnis dafür habe, dass ein EU-Kommissar Teil eines europäischen Organs sei.

Schulz ist nach seinem Rücktritt vom Amt des SPD-Chefs noch Mitglied des Bundestages. Über seine europapolitischen Ambitionen wurde zuletzt verstärkt spekuliert. Die Wahlen zum EU-Parlament stehen im Frühjahr an, danach wird eine neue EU-Kommission bestimmt. Derzeit ist der CDU-Politiker Günther Oettinger als EU-Kommissar aus Deutschland in Brüssel.