EU-Kommissar Hahn gegen EU-Beitritt der Türkei

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich für ein endgültiges Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union sei auf "absehbare Zeit" nicht realistisch, sagte Hahn der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). "Langfristig wäre es ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden."

Der österreichische Kommissar verwies unter anderem auf skeptische Äußerungen von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zu den Chancen auf Fortschritte bei den EU-Beitrittsverhandlungen "und die Stimmung innerhalb der Bevölkerung in zahlreichen Mitgliedstaaten". Es sei eine Frage der "Fairness, für klare Verhältnisse zu sorgen". Die Entscheidung liege aber bei den Mitgliedstaaten.

"Wir sollten im beidseitigen Interesse eine neue, strategische Partnerschaft mit unserem Nachbarn Türkei anstreben", sagte Hahn weiter. Mögliche Bereiche seien dabei Energie, Migration, der Wiederaufbau Syriens und eine Ausweitung der Zollunion. Das Festhalten an den 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen habe den "Weg für eine realistische, strategische Partnerschaft versperrt".

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen seit geraumer Zeit faktisch auf Eis. Nach dem Putschversuch der FETÖ im Jahr 2016 beschlossen die EU-Staaten Ende 2016, die Gespräche nicht mehr auszuweiten. Grund seien unter anderem die Festnahmen der Verdächtigen im Zusammenhang mit dem Putschversuch. Im November 2017 kürzten sie dann auch die Finanzhilfen für Ankara im Zusammenhang mit dem Beitritt.