Außenminister Çavuşoğlu: Israel wiederholt eigene Fehler

In Bezug auf die Haltung Israels gegenüber den Palästinensern wiederhole Israel immer wieder seine eigenen Fehler, anstatt von ihnen zu lernen, sagte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Sonntag.

„Israel, das die unmenschliche Blockade von Gaza fortsetzt, führt eine rücksichtslose Kampagne gegen die Zwei-Staaten-Lösung durch", so Çavuşoğlu bei einem Treffen mit Palästinas Botschaftern in europäischen Ländern.

„Das im letzten Jahr vom israelischen Parlament verabschiedete sogenannte Nationalstaatsgesetz ist ein weiteres Beispiel, das diese Mentalität widerspiegelt."

Die Türkei werde es niemals zulassen, dass „unser Ziel, einen gerechten und dauerhaften Frieden durch Dialog und Diplomatie" von Israels Aktionen überschatten zu lassen.

Ankara werde sich verstärkt darum bemühen, in der globalen Gemeinschaft nach Frieden und Gerechtigkeit zu streben, so der Außenminister.

Bezüglich Jerusalem sagte Çavuşoğlu, dass der Erhalt des historischen und rechtlichen Status der Stadt eine der Prioritäten der türkischen Außenpolitik sei.

Jerusalem bleibt im Zentrum des israelisch-palästinensischen Konflikts, und die Palästinenser hoffen, dass das derzeit besetzte Ost-Jerusalem irgendwann die Hauptstadt des unabhängigen Staates Palästina sein wird.

Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Seitdem wird Jerusalem von Israel als ungeteilte Hauptstadt beansprucht. Dieser Anspruch wird jedoch international nicht anerkannt. Gemäß dem Abkommen des Oslo-Friedensprozesses müssen Palästinenser und Israelis gemeinsam über den Endstatus von Jerusalem entscheiden.

Im Dezember 2017 hatte US-Präsident Donald Trump die Anerkennung von Jerusalem als Israels „ungeteilte" Hauptstadt verkündet und gesagt, die US-Botschaft werde von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt.