Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei

Das Auswärtige Amt hat am Samstag die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor angeblichen Verhaftungen gewarnt.

„Es kann ... nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift", heißt es jetzt in den Reisehinweisen. „Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen", heißt es darin. Eine Sprecherin des Außenministeriums bestätigte die Änderung. Die Reise- und Sicherheitshinweise würden fortlaufend an aktuelle Entwicklungen angepasst. „Die Hinweise für die Türkei wurden heute aktualisiert", sagte sie.

In den Reise- und Sicherheitshinweisen wird jetzt darauf verwiesen, dass mehreren europäischen, darunter deutschen Journalisten, die Akkreditierung in der Türkei ohne Angabe von Gründen verweigert wurde. Diesbezüglich hatte sich ein anonymer Regierungsbeamter gegenüber Daily Sabah Deutsch geäußert und behauptet, dass mindestens einer der deutschen Journalisten ohne verlängerte Akkreditierung in direkter Verbindung zu den Organen der Terrororganisation von Fetullah Gülen stehe - dem Drahtzieher des Putschversuchs vom 15. Juli 2016.

Der Regierungsbeamte stellte am Montag gegenüber Daily Sabah Deutsch klar, dass jede Akkreditierung im Vorfeld gründlich geprüft worden sei. Die Ablehnungen dürften nicht als Kampfansage gegen Journalisten aus der Bundesrepublik verstanden werden. Denn rund 20 andere Journalisten aus Deutschland hätten ohne weiteres ihre Akkreditierung erhalten. Darunter seien unter anderem Mitarbeiter von DPA, ARD, RTL und FAZ. Die Zahl der abgelehnten Anträge beziffere sich bisher lediglich auf drei spezielle Fälle.

Bezüglich der angeblichen Verhaftungen von deutschen Urlaubern hatte das türkische Außenministerium in der vergangenen Woche bereits eine Erklärung abgegeben. In dieser hat Ankara Berichte, wonach Deutsche bei der Einreise in die Türkei gefährdet seien, als „haltlos" zurückgewiesen. Die Aussagen von Innenminister Süleyman Soylu seien „eindeutig aus dem Zusammenhang gerissen und verzerrt", teilte das türkische Außenministerium mit.