Landtagswahl in Bremen angelaufen

Im Bundesland Bremen sind am Sonntag 478.000 Wahlberechtigte aufgerufen, den Regierungskurs für die kommenden vier Jahre zu bestimmen.

Die Bremische Bürgerschaft, der Landtag des Stadtstaates, wird neu gewählt. Die seit über 70 Jahren regierende SPD und die oppositionelle CDU schenkten sich im zurückliegenden Wahlkampf nichts. Die Topthemen waren Bildung, Verkehr und Wohnungspolitik. Beide Parteien liegen in Umfragen eng beieinander. Allerdings muss die SPD mit heftigen Verlusten rechnen. Die Wahllokale öffnen um 8.00 Uhr und schließen um 18.00 Uhr.

Seit 1946 ist die SPD ununterbrochen als stärkste Kraft aus 19 Wahlen hervorgegangen. Seit 2007 regiert sie mit gemeinsam mit den Grünen. Der amtierende Regierungschef Carsten Sieling (SPD) schloss nicht nur eine große Koalition mit der CDU aus. Er warnte am Freitag zum Wahlkampfabschluss auch, die Grünen zu wählen: «Wer am Sonntag grün wählt, läuft am Montag Gefahr, schwarz zu sehen.» Damit spielte er auf ein denkbares schwarz-grünes Bündnis an.

Nach dem zuletzt veröffentlichten ZDF-Politbarometer kämen die Sozialdemokraten auf 24,5 Prozent, während die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder mit 26 Prozent stärkste Kraft würde. Die Grünen sah die Umfrage mit 18 Prozent als drittstärkste Partei. Die Linke wäre in Bremen mit 12 Prozent erstmals zweistellig und die AfD käme auf 7 Prozent. Die FDP, der erst 2015 der Wiedereinzug ins Parlament gelang, müsste mit 5 Prozent um ihren Verbleib bangen.

Zumindest rechnerisch könnte eine große Koalition möglich sein. Je nach Wahlausgang gäbe es als Option auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linken und Grünen.

Bremen ist das einzige Bundesland, in dem es eine vier- statt eine fünfjährige Legislaturperiode gibt. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 fuhr die SPD mit 32,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende ein. Als Konsequenz war der damalige Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zurückgetreten. Die CDU kam damals auf 22,4 Prozent, die Grünen erreichten 15,1 Prozent, die Linken kamen auf 9,5 Prozent, die FDP auf 6,6 und die AfD auf 5,5 Prozent. Bremen macht den Auftakt zu den Landtagswahlen in diesem Jahr. Im Herbst folgen Brandenburg, Sachsen und Thüringen.