Istanbul: Unregistrierte Syrer sollen zurück zu Bestimmungsorten – keine Abschiebung

Unregistrierte Syrer in Istanbul sollen nicht aus der Türkei abgeschoben, sondern in die ursprünglichen Bestimmungsorte geschickt werden.

Im Fall einer fehlenden Aufenthaltserlaubnis plant man sie weiterhin in Flüchtlingslagern unterzubringen. Das teilte Innenminister Süleyman Soylu am Mittwoch mit. Damit will die Regierung den Andrang von Migranten in die bereits überfüllte Metropole stoppen.

„Die Syrer stehen vorübergehend unter Schutz", sagte Soylu in einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender NTV. Diejenigen, die nicht in Istanbul registriert seien, hätten eine Frist bis zum 20. August erhalten, um die Stadt zu verlassen.

Jene Syrer, die illegal eingereist seien und keine Aufenthaltserlaubnis hätten, würden in Auffanglager gebracht. Dort lebten derzeit rund 100.000 Menschen. Abschiebung sei keine Option. „Niemand, der vorübergehend unter Schutz steht, darf abgeschoben werden", unterstrich Soylu.

Er betonte, dass die Türkei bereits vor acht Jahren Anstrengungen unternommen habe, um die Migration und Registrierung syrischer Flüchtlinge zu regeln. Die Türkei habe damals das geschafft, „was Die ganze Welt nicht konnte". Die Identitäten aller Migranten an den Grenzübergängen seien dokumentiert worden. „Es sollte keine unregistrierten Menschen in diesem Land geben, von denen wir nichts wissen." Anschließend habe man die Flüchtlinge in die jeweiligen Provinzen verteilt.

Doch seien nun mehrere Provinzen von diesem Prozess ausgeschlossen, wie dies bei Istanbul der Fall sei. Dort leben offiziell 547.000 schutzbedürftige Syrer, die Dunkelziffer liegt vermutlich weit höher.

Um die illegale Einreise in die Türkei zu unterbinden, habe Ankara die Sicherheitsmaßnahmen an den Grenzen erhöht. Dafür seien flächendeckend Sensoren und Kameras installiert worden. „2019 haben wir 163.000 illegale Einwanderer gefunden", so Soylu. Davon seien bisher 43.000 abgeschoben worden. Dabei habe es sich aber um keine schutzbedürftigen Syrer gehandelt.

Der Innenminister bestätigte mit seinen jüngsten Aussagen die Ankündigung des Istanbuler Gouvernements vor zwei Tagen. Demnach wird es in Istanbul zu häufigeren Personenkontrollen kommen, um Personen ohne Aufenthaltsrecht in Istanbul aufzugreifen. Dies gelte insbesondere für wichtige Knotenpunkte wie Bushaltestellen, Bahnhöfe sowie Flughäfen.