Kramp-Karrenbauer will längeren Bundeswehr-Einsatz in Mali

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Krisenstaat Mali.

«Ich halte das für sehr sinnvoll und ich will auch dafür werben», sagte die CDU-Politikerin am Montag in Koulikoro, wo die Bundeswehr und andere europäische Staaten ein Ausbildungszentrum für die malischen Streitkräfte unterhalten.

Bei einem Abzug internationaler Kräfte sei die Sicherheit Malis und der gesamten Region gefährdet. Auf die Frage nach einer Erhöhung der Mandatsobergrenze sagte sie, darüber müsse man erst noch sprechen, wie auch über eine verstärkte bilaterale Zusammenarbeit.

Die Sicherheitslage in Mali habe sich insgesamt verschlechtert, sagte die Ministerin am zweiten Tag ihrer Westafrika-Reise. «Wir haben hier starke terroristische Kräfte, die sich mischen mit ethnischen Konflikten, die sich mischen auch mit dem klassischen Konflikt zwischen Ackerbau und Viehwirtschaft.» Die Terroristen arbeiten in Mali und der gesamten Region in sehr professioneller Weise zusammen. Mali sei zudem die große Drehscheibe in der Region bei Migration, organisierter Kriminalität und Terrorismus.

Deutschland ist am UN-Einsatz Minusma in Mali derzeit mit 950 Soldaten beteiligt. Seit 2013 läuft auch eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) für malische Sicherheitskräfte und die regionale Einsatzgruppe G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad).

An dem EU-Einsatz ist die Bundeswehr mit etwa 150 Soldaten beteiligt. Die Mandate des Bundestages laufen bis 31. Mai 2020. Für Minusma gilt eine Obergrenze von 1100 Soldaten, für EUTM-Mali dürfen höchstens 350 Soldaten eingesetzt werden.