Türkei-Wahlen: Mehr als 600.000 Beobachter geplant

Die Parteien wollen bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei an diesem Sonntag mehr als 600.000 Beobachter einsetzen.

Ein Sprecher der größten Oppositionspartei CHP sagte der Deutschen Presse-Agentur, seine Partei schicke an jede der geschätzt 180.000 Wahlurnen je zwei Beobachter. Neben diesen 360.000 Personen will die PKK-nahe Oppositionspartei HDP nach eigenen Angaben weitere 110.000 Beobachter einsetzen, die nationalkonservative Iyi-Partei 130.000. Auch andere andere Oppositionsparteien schicken Wahlbeobachter.

Auch parteiunabhängige Beobachter akkreditieren sich über die Parteien, weil sie sonst nicht zur Wahlbeobachtung zugelassen sind. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) «Oy ve Ötesi» («Stimmen und Mehr») will bis zum Wahltag 40.000 Freiwillige ausbilden, die dann auf dem Ticket von Oppositionsparteien die Wahl beobachten.

In diesem Jahr organisiert sich die Opposition zum ersten Mal in der Dachorganisation «Plattform für faire Wahlen». Mitglieder sind Oppositionsparteien, NGOs, Gewerkschaften und Medien. Ziel der Plattform ist, die Wahlbeobachtung über das Land verteilt zu organisieren und somit faire Wahlen zu gewährleisten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Parlamentarische Versammlung des Europarates schicken eine kleinere Zahl internationaler Wahlbeobachter in die Türkei. Am Donnerstag verweigerte die türkische Regierung dem deutschen OSZE-Wahlbeobachter und Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko die Einreise. Dieser hatte im Vorfeld des Referendums für ein Eklat gesorgt, als er vor einem Banner der Terrororganisation PKK posierte.