800.000 Euro Geldstrafe gegen Fahrdienstanbieter Uber in Frankreich

In Frankreich hat das Pariser Strafgericht eine Geldstrafe von 800.000 Euro gegen den umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber wegen seiner Smartphone-App UberPop verhängt. Die Hälfte der Strafe setzte das Gericht am Donnerstag aber zur Bewährung aus. Zwei Uber-Spitzenmanager wurden zu 30.000 und 20.000 Euro Geldstrafe verurteilt, auch hier jeweils zur Hälfte auf Bewährung. Uber kündigte umgehend Berufung an.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Fahrdienst und den beiden Managern - dem früheren Uber-Westeuropa-Chef Pierre-Dimitri Gore-Coty und Uber-Frankreich-Chef Thibaud Simphal - unter anderem vorgeworfen, mit UberPop Fahrer ohne Lizenz illegal mit Kunden zusammenzubringen. Dieser Straftatbestand ist in einem im Oktober 2014 verabschiedeten Gesetz zur Regulierung von Taxis und Fahrdienstanbietern enthalten.

Schon seit langem gibt es nicht nur in Frankreich Streit um die Smartphone-App UberPop, die Fahrgäste an private, nicht gewerbliche Fahrer vermittelt. UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber keine Steuern und Sozialabgaben. Taxifahrer und andere professionelle Fahrdienstanbieter sehen in ihnen eine unlautere Konkurrenz.

Vor rund einem Jahr setzte Uber das umstrittene Angebot in Frankreich aus, nachdem Proteste von Taxifahrern in Gewalt ausgeartet waren. Im September erklärte Frankreichs Verfassungsrat ein faktisches Verbot von UberPop für rechtmäßig. Im Dezember wurde Uber dann in einem Berufungsverfahren in Paris wegen "Irreführung" zu 150.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Uber wurde schuldig gesprochen, UberPop rechtswidrig als eine Art Mitfahrgelegenheit beworben zu haben.