Mogherini: EU wird am Atomabkommen mit dem Iran festhalten

Die EU will nach den Worten ihrer Außenbeauftragten Federica Mogherini an dem durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump kritisierten Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Teheran habe seine Verpflichtungen aus dem Abkommen mit Blick auf sein Atomabkommen eingehalten, sagte Mogherini am Montag vor dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. "Die EU wird weiter dafür arbeiten, dass dieses vor allem für unsere Sicherheit äußerst wichtige Abkommen respektiert und umgesetzt wird."

Die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Es erlaubt dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie, soll aber zugleich sicherstellen, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann. Die Vereinbarung war vor genau einem Jahr in Kraft getreten.

Trump hat das Atomabkommen als "katastrophal" bezeichnet. Der von ihm als künftiger Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA nominierte Mike Pompeo nannte es "desaströs".

Das Abkommen verpflichtete den Iran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten. Mogherini sagte, die Rücknahme der Sanktionen habe zu verstärkten Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Seiten geführt, sagte Mogherini. Das Abkommen sei ein Beleg dafür, "dass Diplomatie funktioniert und liefert".