USA setzen 28 chinesische Firmen auf schwarze Liste

Die USA haben 28 chinesische Unternehmen und Regierungsorganisationen wegen des Vorgehens gegen die Uiguren und andere muslimische Minderheiten auf eine schwarze Liste gesetzt.

Die USA würde die "brutale Unterdrückung ethnischer Minderheiten in China" nicht tolerieren, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Montag (Ortszeit) in Washington. Mit der nun verhängten Maßnahme solle verhindert werden, dass US-Technologie zur Unterdrückung "wehrloser Minderheiten" eingesetzt werde.

Betroffen ist beispielsweise die Firma Hikvision, die sich selbst als weltweit größten Hersteller von Video-Überwachungssystemen bezeichnet und einen Börsenwert von etwa 42 Milliarden Dollar hat.

Unternehmen auf der "Schwarzen Liste" ist es untersagt, Produkte oder Komponenten ohne Zustimmung der US-Regierung an amerikanische Firmen zu verkaufen. Zuletzt hatte das Handelsministerium im August neben weiteren Unternehmen auch Huawei Technologies auf die Liste gesetzt. Dies schadete neben Huawai auch vielen US-Zulieferern, deren Absatz vom weltweit größten Telekommunikationsunternehmen abhängig ist.

Nach Einschätzung von Menschenrechtsgruppen sind in der uigurisch geprägten Region Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in Umerziehungslagern inhaftiert, wo sie zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen werden.

Peking bestreitet dies und spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen die "Radikalisierung" dienten. Kritik an der Lage der Uiguren weist die chinesische Regierung als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück.