Deutschland: Mehr Prozesse gegen PKK-Funktionäre

DAILY SABAH MIT DPA
ISTANBUL
Veröffentlicht 17.01.2018 00:00
Aktualisiert 17.01.2018 12:50
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Deutschland ermittelt verstärkt gegen Unterstützer der Terrororganisation PKK. Die Zahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren sei von rund 15 im Jahr 2013 auf etwa 130 im vergangenen Jahr gestiegen, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe der dpa.

Während es 2014 und 2015 jeweils etwas mehr als 20 Verfahren wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung der PKK gab, stieg die Zahl 2016 bereits auf über 40. In wie viel Fällen die Ermittlungen am Ende zu einer Verurteilung von Beschuldigten führten, bezifferte die Bundesanwaltschaft nicht.

Die Türkei fordert von Deutschland seit längerem ein härteres Vorgehen gegen die PKK. Seit Jahren werden Unterstützer und Mitglieder der PKK, die in Deutschland seit 1993 verboten ist, vor Gericht gestellt. So beginnt am Oberlandesgericht Celle an diesem Mittwoch der Prozess gegen einen 43-Jährigen, der in Oldenburg als Gebietsverantwortlicher für die Terrororganisation tätig gewesen sein soll.

Außerdem soll er in die Planung und Durchführung von Reisen in den Nord-Irak und die Rekrutierung von PKK-Kämpfern eingebunden gewesen sein. Die Anklage legt dem Mann die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zur Last. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Trotz des gesetzlich geregelten Verbotes, können Sympathisanten von PKK-nahen Organisationen und Vereinen im Namen der PKK Versammlungen abhalten und Demonstrationen organisieren. Die Missstände wurden zuletzt auch durch den aktuellen Verfassungsschutzbericht bestätigt.

Die PKK wurde 1978 gegründet und kämpfte bis Anfang der 2000er Jahre gegen die türkische Regierung für ein unabhängiges Kurdistan. Mit der Zeit änderten sie ihr Ziel und streben nun nach Autonomie in den hauptsächlich kurdischen Gebieten. Die PKK wird in der Türkei, den Vereinigten Staaten und der EU als Terrororganisation eingestuft. Sie nahmen ihren bewaffneten Kampf nach dem Waffenstillstand Ende Juli 2015 wieder auf.

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