Mit dem neuen System fügen sich die Dinge

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Mit wachsender Begeisterung nähert sich die Türkei dem entscheidenden Wahltag, der für den 24 Juni angesetzt ist. Zahlreiche Kampagnen wurden bereits durchgeführt - und landesweit politischen Grosskundgebungen veranstaltet.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der gemeinsame Präsidentschaftskandidat der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), ist mit Abstand der stärkste Kandidat. Auch Muharrem İnce, der Kandidat der Republikanischen Volkspartei (CHP) hat die Basis seiner Partei mobilisiert. Obwohl nicht so effektiv wie Ince, mobilisierten auch die Parteivorsitzende der Guten Partei (IP), Meral Akşener, der Chef der Glückseligkeit Partei (SP), Temel Karamollaoğlu und der Führer der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş ihre eigenen Basen. Es dürfte sich daher eine hohe Wahlbeteiligung abzeichnen.

Im Vorfeld der Wahlen sind einige wichtige Schritte von der Regierung unternommen worden, z.B. die aktuell andauernde Operation in den Kandil-Bergen. Dort, im Hauptquartier der Terrorgruppe PKK, läuft ein großangelegter Militäreinsatz gegen die PKK-Basen an.

Eine große Anzahl von Zielen wurden bereits durch Luftschläge zerstört – wodurch die PKK und andere Terrorgruppen relativ hohe Schäden verzeichneten. Die aufeinander folgenden Terroranschläge, die 2016 in der gesamten Türkei organisiert wurden - einschließlich der Angriff auf den Nachtklub «Reina» - hatten in der türkischen Gesellschaft für Unruhe und Angst gesorgt. Die darauffolgenden Anti-Terror-Operationen gegen Daesh und die PKK konnten jedoch ein erstarken dieser Terrorgruppen verhindern – und die Terrorgefahr eindämmen.

Gegenwärtig sind die PKK-Basen in Kandil, welche die Quelle der Terrorgruppe bilden, ins Visier genommen worden. Diese Operation, welche bereits vergangenen März geplant und festgelegt wurde, muss im Zusammenhang mit den Operationen in Dscharabulus, Afrin und al-Bab betrachtet werden. Das türkische Militär hat der PKK und ihrem syrischen Ableger, der PYD, einen großen Schlag versetzt und setzt ihre Mission nun fort. Es ist offensichtlich, dass die PYD, die sich kürzlich aus Manbidsch zurückgezogen hat, im Vergleich zu ihrer Position im letzten Jahr, einen ernsthaften Machtverlust erlitten hat.

Neben dem Anti-Terror-Kampf ist die Wirtschaft eines der Hauptthemen im Wahlkampf - dies wird bei den Kundgebungen der Parteiführer deutlich. Obwohl sich die türkische Lira in letzter Zeit gegenüber dem US-Dollar erholt hat, hat das historische Hoch des Wechselkurses bei vielen Menschen Bedenken ausgelöst – dies betrifft vor allem die zukünftige Entwicklung. Die Meinungsumfragen vor den Wahlen zeigen jedoch, dass sich die Unsicherheiten verringert haben - auch der Wechselkurs hat sich aktuell erholt.

Die Türkei ist zunehmend an Investoren aus dem In- und Ausland interessiert und will dafür ihre Vertrauenswürdigkeit auf wirtschaftlicher Basis weiter verstärken. Die bisherigen Umfragen und Berichte verschiedener internationaler Finanzorganisationen deuten darauf hin, dass Präsident Erdoğan - weitere Unsicherheiten ausgeschlossen - die Präsidentschaftswahlen mit einer überwältigenden Mehrheit gewinnen wird. Für die Zukunft verspricht Erdoğan einen Schub in der West-Integration, die Aufhebung des Ausnahmezustands, die Inbetriebnahme des dritten Flughafens in Istanbul und die Kontinuität der türkischen Entwicklung dank vieler neuer Projekte.

Es sollte daran erinnert werden, dass nach den Wahlen am 24. Juni, ein neues System eingeführt wird. Dem neuen System nach wird der Präsident die Minister selbst bestimmen, während die legislativen und exekutiven Organe stärker unterschieden und die Entscheidungsmechanismen beschleunigt werden.

Während der Regierungszeit der AK-Partei ist die türkische Wirtschaft um das Fünffache gewachsen - und die Türkei hat sich zu einem starken regionalen Akteur entwickelt, der in der Lage ist, seine Politik selbst zu bestimmen, wodurch sie für Großinvestoren attraktiver wird. Die Regierung der AKP-Partei schafft dies alles unter den Bedingungen des alten Systems, wo die Entscheidungsfindung mit bürokratischen Hindernissen konfrontiert ist. Durch das neue System sollten diese Hindernisse endgültig beseitigt werden und das Entwicklungstempo dürfte von nun an weiter an Geschwindigkeit zunehmen. Ich glaube, dass die Türkei mit der Einführung dieser neuen Verbesserungen zunehmend ein bevorzugter Partner für den Westen werden wird.

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