Weitere Versammlung von PKK-naher Gruppe in Deutschland zugelassen

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 09.08.2017 00:00
Aktualisiert 09.08.2017 13:44
AP

Unterstützer und Sympathisanten der verbotenen Terrorgruppe PKK werden im September eine Großversammlung in Köln halten, dies gab das „Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland" (NAV-DEM) auf ihrer offiziellen Seite bekannt.

Laut der Ankündigung findet am 16. September in Köln das „25. Internationale Kurdische Kulturfestival" statt. Das erste Kulturfestival wurde 1992 in Bochum veranstaltet. Das diesjährige Motto lautet „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan und Frieden im Nahen Osten" und bezieht sich auf den inhaftierten Anführer der PKK, Abdullah Öcalan und das Ziel der Autonomie in der Region. Die Organisatoren der Veranstaltung erklärten, dass bei dem sogenannten „Kulturfestival" auch an mehrere gefallene PKK-Kämpfer gedacht werden soll.

Trotz ihrem internationalen Status als terroristische Organisation genießt die PKK in europäischen Städten nach wie vor zu große Freiheiten und kann vor allem in Deutschland eine besonders starke Präsenz vorweisen. Laut Angaben des Verfassungsschutzes (BfV) hat die PKK fast 14.000 Anhänger in Deutschland.

Die illegalen Aktivitäten wurden auch durch den jüngsten Verfassungsschutzbericht bestätigt. Unterstützern der PKK gelang es vor allem in Deutschland Kundgebungen zu halten, Mitglieder zu rekrutieren und Geld zu sammeln, damit wurden später terroristische Aktivitäten finanziert, wovon primär die Türkei betroffen war. Von türkischer Seite gab es deshalb vielfach Kritik gegenüber das lasche Vorgehen deutscher Behörden.

Auch der in Deutschland aufgewachsene Mustafa Yeneroğlu, Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission der Türkei und Istanbul Abgeordneter der regierenden „Gerechtigkeit- und Entwicklungspartei" (AK-Partei), wirft Deutschland vor, unzureichende Maßnahmen gegen die PKK zu ergreifen. Deutschland bekämpfe den Terrorismus nur in der Rhetorik.

Neben der zahlenmäßig hohen PKK-Präsenz in Deutschland sind auch Mitglieder der Gülenisten-Terrorgruppe (FETÖ) in Deutschland aktiv, eine große Zahl von flüchtigen FETÖ-Mitgliedern hat dort bereits Asyl beantragt und auch erhalten. Ankara beschuldigt die FETÖ den Putschversuch des vergangenen Jahres durchgeführt zu haben, der zum Tod von 249 Menschen führte und 2.000 Verletzten führte.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat wiederholt erklärt, dass mehr als 4.000 Akten von Terror-Verdächtigen an Deutschland übergeben wurden, man jedoch keine positive Reaktion vernommen hätte.

Vor kurzem sagte ein hochrangiges FETÖ-Mitglied gegenüber der „Zeit", dass Deutschland wahrscheinlich „ein neues Zentrum" für die Gruppe werden würde. Ercan Karakoyun, der die mit der FETÖ verbundene „Stiftung Dialog und Bildung" in Deutschland leitet, gestand, dass „die [Gülen] Bewegung in der Türkei nicht überleben kann".

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen