Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist am Montag zu einem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Jordanien eingetroffen.
Bei ihrer ersten Reise als Verteidigungsministerin in die Region will sie sich ein Bild vom Einsatz der deutschen Soldaten im Rahmen der internationalen Mission gegen die Terrororganisation Daesh in Syrien und im Irak machen. Geplant ist auch ein Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. und mit Außenminister Aiman Safadi.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe, die in Al-Asrak in Jordanien stationiert sind, an der internationalen Anti-Daesh-Koalition in Syrien und im Irak. Zugleich dient der Bundeswehreinsatz unter dem erweiterten Mandat "Counter Daesh / Capacity Building Irak" der Ausbildung und Beratung irakischer Sicherheitskräfte in der Region um Bagdad.
Kramp-Karrenbauer sagte vor dem Abflug in Berlin: "Das, was die Bundeswehr vor Ort leistet, ist ein international anerkannter Beitrag." Der deutsche Beitrag zur Anti-Daesh-Koalition werde durch Flugzeuge, insbesondere durch die Aufklärungsflugzeuge, aber auch durch die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte geleistet. Damit leiste Deutschland "Hilfe zur Selbsthilfe", sagte Kramp-Karrenbauer.
Die Daesh-Miliz sei in Syrien und im Irak "in der Fläche zurückgedrängt worden", sie sei aber nach wie vor vorhanden, fügte die Ministerin hinzu. Nun müsse Daesh auch "nachhaltig und dauerhaft" besiegt werden. Durch seine Beteiligung an der Anti-Daesh-Koalition leiste Deutschland einen Beitrag "zur Sicherheit in der Region, aber eben auch zur Sicherheit vor Terrorismus in Europa und in Deutschland".
Im März 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem Kontingent zusammengefasst und im Oktober 2018 durch einen Beschluss des Bundestages mit einem Mandat bis zum 31. Oktober 2019 versehen. Die aktuelle Personalobergrenze beträgt 800 Soldaten, derzeit sind knapp 450 Bundeswehrsoldaten in beiden Ländern vor Ort.
Kramp-Karrenbauer hatte Mitte Juli Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin abgelöst, nachdem diese zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden war.
